The second hand coal that is left by T and TN mining company for the resident of MNS settlement situated next to the mine to use as they please. 13/11/15 Photo: Oupa Nkosi© © Oupa Nkosi
Aachen, 11. April 2016

Menschenrechtsverletzungen im Kohlesektor Südafrikas: Auch deutsche Unternehmen sind in der Pflicht

Neue MISEREOR-Studie – Bundesregierung muss Außenwirtschaftsförderung reformieren

(Aachen, 11. April 2016) Insgesamt 19 deutsche Unternehmen sind am Bau zweier Kohlekraftwerke in Südafrika beteiligt, die die Menschenrechte auf Wasser, Gesundheit und Nahrung z.T. erheblich gefährden. Das zeigt die neue MISEREOR-Studie "Wenn nur die Kohle zählt". "Keins der beteiligten Unternehmen hat eine Verantwortung für menschenrechtliche Folgen anerkannt. Wir fordern daher von der Bundesregierung verbindliche Menschenrechtsvorgaben für das Auslandsgeschäft deutscher Unternehmen und eine Reform der deutschen Außenwirtschaftsförderung", so MISEREOR-Chef Pirmin Spiegel am Montag.

Auch Kredite der staatlichen KfW IPEX-Bank und zwei Exportkreditgarantien des Bundes, sogenannte Hermesbürgschaften, haben den Bau der neuen Kohlekraftwerke Kusile und Medupi in Südafrika ermöglicht. "Die Studie zeigt, dass ökologische und menschenrechtliche Risiken beim Bau der beiden Kohlekraftwerke frühzeitig absehbar waren. Weder die IPEX-Bank noch die Bundesregierung haben diese bei ihren Projektbewilligungen angemessen berücksichtigt", betonte Pirmin Spiegel.

Wasserverknappung droht Folgen von Dürren zu verstärken

Die beiden größten Kohlekraftwerke Südafrikas werden nicht nur das Klima belasten, sondern gefährden auch die Versorgung der Menschen mit Wasser und Nahrung. Zum Betrieb des Kraftwerks Medupi sollen in Zukunft jährlich rund 12 Millionen Kubikmeter Wasser aus dem nahegelegenen Fluss gepumpt werden. "Die Provinz Limpopo leidet seit Jahrzehnten an Wasserknappheit und wird derzeit von einer Jahrhundertdürre heimgesucht“, so Armin Paasch, Referent für Wirtschaft und Menschenrechte bei MISEREOR und Ko-Autor der Studie. "Eine weitere Verknappung gefährdet die landwirtschaftliche Bewässerung und die Existenz von Bauernfamilien."

Erhöhte Schwefeldioxid-Emissionen durch Medupi, das sechs Jahre lang ohne Rauchgasentschwefelungsanlagen operieren wird, führen zudem zu Atemwegserkrankungen und gefährden akut die Gesundheit der Menschen in der Region. "Eine Umweltfolgenabschätzung stellte schon 2007 vor Baubeginn von Medupi fest, dass die Grenzwerte für Schwefeldioxid-Emissionen durch das Kraftwerk nicht eingehalten würden", so Paasch. "Dennoch gaben die südafrikanische Regierung, die Weltbank, KfW IPEX-Bank und die Bundesregierung grünes Licht für das fragwürdige Projekt."

Sorgfaltspflicht bei Auslandsgeschäften muss gesetzlich verankert werden

"Die Bundesregierung sieht sich in der Klimapolitik und bei der Wahrung von Menschenrechten international in einer Vorreiterrolle. Die Studie verdeutlicht, dass gerade die deutsche Außenwirtschaftspolitik diesen Zielen häufig nicht gerecht wird", kritisiert Pirmin Spiegel. "Das zeigt, wie dringlich es ist, menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen bei Auslandsgeschäften gesetzlich zu verankern und die Außenwirtschaftsförderung zu reformieren. Der Nationale Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP), dessen Entwurf die Bundesregierung Anfang Mai vorlegen will, bietet eine gute Gelegenheit, die notwendigen Reformen auf den Weg zu bringen."


Studie: Wenn nur die Kohle zählt
Publikation

19 deutsche Unternehmen sind am Bau der Kohlekraftwerke Kusile und Medupi in Südafrika beteiligt,...

19 deutsche Unternehmen sind am Bau der Kohlekraftwerke Kusile und Medupi in Südafrika beteiligt, die die Menschenrechte auf Wasser, Gesundheit und Nahrung zum Teil erheblich gefährden. Auch Kredite der staatlichen KfW IPEX-Bank und zwei Exportkreditgarantien des Bundes haben den Bau ermöglicht. Doch weder die beteiligten Unternehmen haben eine Verantwortung für menschenrechtliche Folgen anerkannt, noch die Bundesregierung die absehbaren Risiken berücksichtigt.
MISEREOR fordert daher von der Bundesregierung verbindliche Menschenrechtsvorgaben für das Auslandsgeschäft deutscher Unternehmen und eine Reform der deutschen Außenwirtschaftsförderung.

  • Herausgeber: MISEREOR
  • April 2016
  • Seiten: 76

Das Produkt wird zum Bestellkorb hinzugefügt.

Kurzfassung der Studie: Wenn nur die Kohle zählt
Publikation

19 deutsche Unternehmen sind am Bau der Kohlekraftwerke Kusile und Medupi in Südafrika beteiligt,...

19 deutsche Unternehmen sind am Bau der Kohlekraftwerke Kusile und Medupi in Südafrika beteiligt, die die Menschenrechte auf Wasser, Gesundheit und Nahrung zum Teil erheblich gefährden. Auch Kredite der staatlichen KfW IPEX-Bank und zwei Exportkreditgarantien des Bundes haben den Bau ermöglicht. Doch weder die beteiligten Unternehmen haben eine Verantwortung für menschenrechtliche Folgen anerkannt, noch die Bundesregierung die absehbaren Risiken berücksichtigt.
MISEREOR fordert daher von der Bundesregierung verbindliche Menschenrechtsvorgaben für das Auslandsgeschäft deutscher Unternehmen und eine Reform der deutschen Außenwirtschaftsförderung.

  • Herausgeber: MISEREOR
  • April 2016
  • Seiten: 17

Das Produkt wird zum Bestellkorb hinzugefügt.

Zurück

Kontakt


Ich unterstütze MISEREOR
EINMALIG
MONATLICH
50 € 72 € 100 € 330 €
So kann Ihre Spende helfen: 72 Euro ermöglichen es acht Frauen in Uganda, ein Saatgut-Paket zu erhalten.
Spenden per Überweisung:      IBAN DE75 3706 0193 0000 1010 10      BIC GENODED1PAX     Pax-Bank Aachen